Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Wolfgang Lemke GmbH

Schallbruch 34a

D-42781 Haan (Rheinland)

Geschäftsführer: Wolfgang Lemke

Amtsgericht Mettmann HRB 3796

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.

(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.

(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

 

 

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

 

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Wolfgang Lemke GmbH

Schallbruch 34a

D-42781 Haan (Rheinland)

Telefax: 02129-52218

E-Mail-Adresse: info@lemkecollection.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung

 

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

(a)        zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

(b)        zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

 

§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2) Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.

(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).

 

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.

(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

 

§ 9 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

 

§ 10 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

 

§ 11 Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de widersprochen werden.

Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

 

§ 12 Cookies

Wir verwenden so genannte „Cookies“. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert und bei späteren Zugriffen von diesem abgerufen wird. Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Website zu verbessern und zu vereinfachen. Wir verwenden Cookies nicht, um personenbezogene Informationen zu speichern oder Informationen an Dritte weiterzugeben. Sie können Cookies ganz einfach über Ihren Browser von Ihrem Computer oder mobilen Gerät entfernen. Im Menü „Hilfe“ Ihres Browsers erfahren Sie, wie Sie mit Cookies verfahren und diese löschen können. Sie können Cookies ablehnen oder jedes Mal eine Benachrichtigung erhalten, wenn ein Cookie an Ihren Computer oder Ihr mobiles Gerät gesendet wird.

Bitte beachten Sie, dass die Funktionalität unserer Onlinedienste nicht eingeschränkt wird, wenn Sie Cookies ablehnen.

 

 

§ 13 Datenschutzhinweis

Wir erheben, verarbeiten und nutzen ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Zur Bonitätsprüfung können Informationen (z.B. auch einen sog. Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift.

 

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, also Haan (Rheinland). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

 

Teilnahmebedingungen „Wunschzettel“

Der Nutzer des Services „Wunschzettel“ ist damit einverstanden, dass seine Daten (insbesondere seine Kontaktdaten sowie die von ihm ausgewählten Warenartikel) elektronisch gespeichert, ausgewertet und zur Kontaktvermittlung an einen von ihm bestimmten Händler weitergeleitet werden. Er hat jederzeit die Möglichkeit, der Speicherung seiner Daten zu widersprechen. In diesem Fall wird die Wolfang Lemke GmbH die über den Nutzer gespeicherten Daten unverzüglich aus ihrer Datenbank löschen.

Die Wolfgang Lemke GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen, die dem Nutzer durch die Weiterleitung seiner Daten an Dritte und durch den Empfang fremder Daten entstehen.

Die Wolfgang Lemke GmbH garantiert keine erfolgreiche Kontaktaufnahme, sondern bemüht sich lediglich um eine Kontaktvermittlung, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Sie haftet nicht, wenn es zu keinem Vertragsschluss mit dem ausgewählten Händler kommt.

Die Wolfgang Lemke GmbH wird nicht selbst Vertragspartnerin, falls die Vermittlung zum Abschluss eines Kaufvertrages führt. Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem vom Nutzer ausgewählten Händler sowie dem Nutzer zustande. Eine Haftung der Wolfgang Lemke GmbH wegen Störungen des Kaufvertragsverhältnisses ist deshalb ausgeschlossen.

Im Übrigen gelten die §§ 11 bis 14 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wolfgang Lemke GmbH (Stand: 04.12.2014), die unter folgender Seite abgerufen werden können: www.lemkecollection.de

 

 

 

W.Lemke GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen 04.12.2014

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Wolfgang Lemke GmbH

Schallbruch 34a

D-42781 Haan (Rheinland)

Geschäftsführer: Wolfgang Lemke

Amtsgericht Mettmann HRB 3796

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

 

2. Aufträge

Mit der Erteilung eines Auftrages auf der Grundlage unseres Angebotes – direkt oder über unsere Vertreter – werden unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen anerkannt. Abweichende Bedingungen des Käufers oder Vereinbarungen mit unseren Vertretern sowie mündliche Absprachen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich. Wir behalten uns die Annahme des Auftrages vor. Eine über den üblichen Gebrauch hinausgehende gewerbliche Weiterverarbeitung unserer Modelle ist nur mit unserer schriftlichen Genehmigung erlaubt.


3. Preise

Es werden stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet. Soweit in Angeboten, Katalogen und Preislisten nichts anderes vermerkt ist, handelt es sich um Preise ohne Mehrwertsteuer. Auf diese Preise kommt der jeweils am Tage der Lieferung gültige Mehrwertsteuersatz in Anrechnung. Es können keine Ansprüche aus überhöhten Preisangaben abgeleitet werden. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Mengen zu der bestätigten Zeit. Sie gelten nicht für Nachbestellungen. Bis zur Lieferung eintretende Preis- und Kostenerhöhungen berechtigen uns, diese Preise zu berichtigen.


4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Mit der Versendung durch eigene oder fremde Fahrzeuge geht die Gefahr auf ihn über. Ist freie Anlieferung vereinbart, erfolgt der Gefahrübergang mit Ankunft des Fahrzeuges am Bestimmungsort. Die Anlieferung erfolgt zu ebener Erde der Lieferanschrift bzw. an die mit dem Fahrzeug nächsterreichbare Stelle. Der Kunde hat für die Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen. Für Abhandenkommen oder Beschädigung der Ware nach erfolgter Anlieferung haften wir nicht. Vorab- und Teillieferungen sind uns gestattet. Sie sind selbständige Lieferungen. Höhere Gewalt und sonstige unverschuldete Umstände beseitigen unsere Lieferverpflichtung ganz oder zum Teil. Schadenersatzansprüche können hieraus nicht erhoben werden. Liefertermine und -fristen sind stets unverbindlich. Ihre Nichteinhaltung entbindet den Kunden nicht von der Abnahmeverpflichtung. Die Geltendmachung von Ansprüchen auf Schadenersatz oder Ersatzbeschaffung sowie der Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Die Verpackung erfolgt branchenüblich und wird berechnet. Eine Berechtigung zur Rückgabe besteht nicht. Schäden und Fehlmengen sind sofort festzustellen und auf der Empfangsquittung zu vermerken. Ansprüche daraus sind uns auf Verlangen abzutreten.


5. Eigentumsvorbehalt

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt hat. Bei laufender Rechnung dient das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung unserer Saldoforderung. Der Kunde ist unter der Voraussetzung der Weitergabe unseres Eigentumsvorbehalts zur Veräußerung und Verarbeitung (Verbindung, Vermischung usw.) der gelieferten Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Diese Berechtigung entfällt, wenn er mit seinem Abnehmer oder Dritten ein Abtretungsverbot vereinbart hat oder sich mit seinen Verpflichtungen uns gegenüber im Verzuge befindet. Der Kunde nimmt eine etwaige Verbindung der unbezahlten Ware nur zu vorübergehendem Zweck vor. Er teilt dies dem Abnehmer unter Hinweis auf unser vorbehaltenes Eigentum und unsere Wegnahmeberechtigung mit. Andere Verfügungen, z.B. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen usw., sind dem Kunden verboten. Pfändungen, Globalzessionen und andere Beeinträchtigungen unserer Rechte hat uns der Kunde unter Übersendung von Urkundenabschriften (z. B. Pfändungsprotokoll) mitzuteilen. Von uns gelieferte Ware ist gesondert zu lagern und als unser Eigentum kenntlich zu machen. Unser Abnehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um uns die Inbesitznahme unserer wo auch immer liegenden Ware zu ermöglichen. Verlängerter Eigentumsvorbehalt: Zur Sicherung unseres Eigentums überträgt uns der Kunde in Höhe des Verkaufswertes der Vorbehaltsware zuzüglich aller Kosten und Zinsen bis zur Tilgung seiner gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen:

a) die ihm aus der Veräußerung zustehenden oder noch zufallenden Forderungen gegen seine Abnehmer samt Sicherheiten und Nebenrechten;

b) die ihm aus der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung zufallenden Eigentumsanteile an dem vermischten Bestand bzw. an der neuen Sache. Der Kunde hat die erfolgte Übertragung dem Dritten bekanntzugeben und uns auf Verlangen schriftlich zu bestätigen, ferner die uns zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlichen Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert der uns übertragenen Sicherungen, soweit sie vom Abnehmer des Kunden schriftlich anerkannt sind, unsere Gesamtforderung um mehr als 20%, geben wir insoweit Sicherheiten frei. Bei Erfüllung der ihm obliegenden Sicherungspflichten ist der Kunde widerruflich zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen ermächtigt. Bei Verzug steht uns das Recht zu, unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen, gelieferte Ware in Besitz zu nehmen, den Abnehmer unseres Kunden von der Abtretung zu benachrichtigen und die Forderung einzuziehen sowie Sicherheiten zu fordern und gestellte Sicherheiten zu verwerten.


6. Zahlung

Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum unter Abzug von 2% Skonto oder in 30 Tagen netto. Voraus- oder Deckungszahlungen sind nicht skontierfähig. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, daß bis dahin alle früheren Rechnungen beglichen sind. Für den Skonto ist der Rechnungsbetrag nach Abzug von Rabatten, Fracht und Mehrwertsteuer maßgeblich. Die Zahlungspflicht des Käufers ist erst erfüllt, wenn wir den vollen Betrag unserer Rechnung zur freien Verfügung erhalten haben. Zahlungen an für uns handelnde Personen dürfen nur gegen Vorlage einer ausdrücklichen, schriftlichen Inkassovollmacht oder einer von uns quittierten Rechnung geleistet werden. Bestehen mehrere Forderungen gegen den Kunden, bestimmen wir die Verrechnung eingehender Zahlungen. Zurückhaltung von Zahlungen ist immer, auch im Gewährleistungsfall, unzulässig. Der Kunde hat kein Aufrechnungsund kein Zurückbehaltungsrecht.

 

 

7. Verzug

 

Bei Überschreitung der Zahlungsfrist stehen uns ohne ausdrückliche Inverzugsetzung folgende Rechte zu:

a) sofortige Zurückhaltung unserer Leistungen an den Kunden;

b) von allen Verträgen ohne Nachfristsetzung zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen;

c) Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts;

d) ab Fälligkeit Verzugszinsen in einer dem tatsächlichen Verzugsschaden entsprechenden Höhe geltend zu machen;

e) Verrechnung von geleisteten Vorauszahlungen des Kunden mit unseren offenen Forderungen. Dieselben Rechte stehen uns zu, wenn konkrete Tatsachen in der Person oder in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden Veränderungen ergeben, die auf eine baldige Zahlungseinstellung schließen lassen.


8. Mängelrügen und Gewährleistung

Rügen, betreffend Falschlieferung, unvollständige Lieferung oder Fehler der Ware, müssen spätestens eine Woche nach Übernahme schriftlich und spezifiziert bei uns eingehen. Zur Erhaltung der Mängelansprüche muß der Kunde die Ware unverzüglich nach Übernahme untersuchen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Rügefrist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung zu rügen. Mit Ablauf der Rügefrist sind alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Die Verjährung der Ansprüche beträgt 1 Monat ab schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns, im übrigen 3 Monate ab Übernahme. Durch Verhandlungen über Mängelrügen verzichten wir nicht auf den Einwand der verspäteten oder sonst ungenügenden Rüge. Die Anerkennung der Mängelansprüche durch uns setzt voraus, daß uns Gelegenheit zur Nachprüfung der unveränderten Ware gegeben wird.

Unter Ausschluß der Mängelansprüche im gesetzlich zulässigen Umfang (§ 476 BGB) leisten wir wie folgt Gewähr: Rechtzeitige und begründete Mängelrügen berechtigen uns zur Nachbesserung. Machen wir davon keinen Gebrauch oder führt diese nicht zum Erfolg, sind wir nur zur Herabsetzung des Preises oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Schadenersatzansprüche aller Art sind ausgeschlossen, gleich ob sie sich unmittelbar oder mittelbar (Folgeschäden) auf den Mangel gründen. Dies gilt insbesondere auch für entstehende Aufwendungen, die zur Behebung des Mangels gemacht werden, und für Kosten, die infolge der entgangenen Nutzung der Ware entstehen. Keine Gewähr übernehmen wir: für mündlich oder schriftlich erteilte Beratung, Angaben, Hinweise oder Empfehlungen sowie für bestimmte Eigenschaften der Ware. Auch bei berechtigten Mängelrügen darf der Kunde Zahlungen nicht einseitig verzögern, kürzen, zurückhalten oder mit Gegenforderungen aufrechnen.
9. Rücksendungen

Erfolgen Rücksendungen ohne unser vorher ausdrücklich erklärtes Einverständnis, können wir die Annahme verweigern. Die mit unserem Einverständnis zurückgesandte Ware muß sich in einwandfreiem Zustand befinden. Die Rücksendung erfolgt frachtfrei und stets auf Gefahr des Rücksenders, auch bei Abholung durch uns. Die Gutschrift bemißt sich nach der Rechnungshöhe abzüglich der uns entstehenden Unkosten und etwaigen Wertverlusten, mindestens jedoch eines Anteils von 10%.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand unter Kaufleuten i. S. der §§ 1 ff HGB hinsichtlich aller Leistungen, Ansprüche und Verpflichtungen, auch aus Wechsel und Scheck ist der Sitz unserer Firma in Haan/Rhld.

 

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder ein Teil hiervon unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit der Übrigen zur Folge. Wolfgang Lemke GmbH Schallbruch 34a 42781 Haan bei Düsseldorf